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nachehelicher Unterhalt
Nachehelichen Ehegattenunterhalt kann der geschiedene Ehegatte nicht verlangen, solange und soweit er sich aus seinen Einkünften und seinem Vermögen selbst unterhalten kann (§ 1577 I BGB). Wie beim Trennungsunterhalt richtet sich der Unterhaltsbedarf nach den ehelichen Lebensverhältnissen (§ 1578 BGB). Die sich daraus ergeben Fragen, ob und in welcher Höhe ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt besteht, sind vielschichtig und oft nicht ohne weiteres zu beantworten.
Archiv zum Thema: nachehelicher Unterhalt
Samstag, den 9. Januar 2010
Mit seiner Entscheidung führt der BGH zur Möglichkeit der Abänderung und Berechnung der Höhe eines nach Scheidung bestehenden Anspruches auf nachehelichen Unterhalt wegen einer neuen Heirat des unterhaltspflichtigen geschiedenen Ehegatten aus. Auf Seiten des neuen Ehegatten stellt er dabei auf den hypothetischen Anspruch auf Unterhalt im Fall einer Scheidung ab.
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BGH, Familienrecht, Scheidung, nachehelicher Unterhalt
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Montag, den 22. Juni 2009
Der XII. Zivilsenat hatte am 30. Juli 2008 über weitere Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem zum 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Unterhaltsrechtsreformgesetz zu entscheiden. Für Fälle, in denen neben einem geschiedenen Ehegatten (Unterhalt nach Scheidung) auch ein neuer Ehegatte unterhaltsberechtigt ist, ist sowohl die Bemessung des jeweiligen Unterhaltsbedarfs, als auch der Rang des geschiedenen und des neuen Ehegatten im Falle einer Leistungsunfähigkeit des unterhaltspflichtigen Ehegatten klärungsbedürftig.
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BGH, Familienrecht, Gesetzesänderung, Leistungsfähigkeit, Scheidung, nachehelicher Unterhalt
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Freitag, den 19. Juni 2009
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in der Entscheidung erstmals mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem zum 1. Januar 2008 geänderten Anspruch auf nachehelichen Betreuungsunterhalt (Unterhalt nach der Scheidung für die Betreung eines Kindes) zu befassen.
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BGH, Betreuungsunterhalt, Familienrecht, Scheidung, nachehelicher Unterhalt
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Mittwoch, den 17. Juni 2009
BGH, Urteil vom 27. Mai 2009 – XII ZR 111/08
Leitsätze des BGH:
a) Auch der Unterhaltspflichtige darf grundsätzlich neben der gesetzlichen Altersvorsorge eine zusätzliche Altersvorsorge betreiben, die beim Ehegattenunterhalt mit einem Betrag bis zu 4 % seines Bruttoeinkommens zu berücksichtigen ist. Dabei kommt es nach der Rechtsprechung des Senats zu den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen nicht darauf [...]
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Allgemein, BGH, Familienrecht, Scheidung, nachehelicher Unterhalt
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Freitag, den 12. Juni 2009
Scheidung: Merkblatt für Mandanten zum Abschluss des Scheidungsverfahrens und der Rechtskraft vom Scheidungsurteil
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Familienrecht, Kindesunterhalt, Scheidung, Trennungsunterhalt, Versorgungsausgleich, nachehelicher Unterhalt
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Donnerstag, den 11. Juni 2009
Aktuelle Düsseldorfer Tabelle zum download.
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Download, Familienrecht, Kindesunterhalt, Trennungsunterhalt, nachehelicher Unterhalt
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Sonntag, den 7. Juni 2009
Bundesgerichtshof
Mitteilung der Pressestelle
Nr. 117/2009
Dauer des nachehelichen Krankheitsunterhalts
Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erneut mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt nach § 1578 b BGB zeitlich befristet werden darf.
Die Parteien hatten im Jahre 1972 geheiratet, als die Klägerin 16 Jahre alt und vom [...]
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BGH, Familienrecht, Scheidung, nachehelicher Unterhalt
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