Jahr: 2011
Scheidung ohne einjähriges Getrenntleben bzw. ohne Trennungszeit – die Härtefallscheidung
PM BGH vom 30.06.2011 | Altersunterhalt – nachträgliche Begrenzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel
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| Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des BGH hat gemäß nachfolgend wiedergegebener Pressemitteilung vom 30.06.2011 entschieden, das unter dem Gesichtspunkt nachträglicher Herabsetzung und Befristung von Unterhalt nicht generell das Vertrauen in den Fortbestand des Unterhalts, sondern vor allem das Vertrauen als Grundlage getroffener Entscheidungen, die nicht oder nicht sogleich rückgängig zu machen sind, geschützt wird.
PM BVerfG vom 17.05.2011 | Nichtberücksichtigung von Mutterschutzzeiten bei der betrieblichen Zusatzversorgung der VBL verfassungswidrig
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| Die in nachfolgend wiedergegebener Pressemitteilung des BVerfG erwähnte Entscheidung vom 28. April 2011, Az.: 1 BvR 1409/10, kann meines Erachtens mittelbar Auswirkungen auf ein bereits im Rahmen einer Ehescheidung durchgeführtes und abgeschlossenes Verfahren zum Versorgungsausgleich haben. Denn sollte eine Partei dadurch nunmehr die Wartezeit für Rentenanwartschaften doch erfüllen, wäre der Versorgungsausgleich neu zu berechnen. Zur Pressemitteilung ...
PM OLG Koblenz | Sorgerecht – Mutter und Vater bleiben auch Inhaber der elterlichen Sorge, wenn sie in Afghanistan leben und dort nur schwer zu erreichen sind
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| Eine Vormundschaft für ein Kind muss gemäß nachfolgend wiedergegebener Pressemitteilung des Oberlandesgericht Koblenz vom 22.03.2011 nicht allein deshalb eingerichtet werden, weil die Eltern im Ausland wohnen und dort nur schwer zu erreichen sind. Die Eltern bleiben in diesem Fall auch dann Inhaber der elterlichen Sorge (Sorgerecht), wenn sie deren Ausübung einer dritten Person übertragen haben.