Unterhalt bei Kindesbetreuung (Alleinerziehende) | BGH XII ZR 94/09 zu Betreuungsunterhalt, Dauer, Anpassung und Altersphasenmodell

- Familienrecht | Mit der Neuregelung des Betreuungsunterhalts durch das Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3189) hat der Gesetzgeber einen auf drei Jahre befristeten Basisunterhalt (Unterhalt für die Betreuung eines Kindes) eingeführt, der aus Gründen der Billigkeit verlängert werden kann (BT-Drucks. 16/6980 S. 8 f.). Der BGH führt in seiner Entscheidung zur Dauer, Darlegungslast und Beweislast aus und erteilt der weiterhin praktizierten Anwendung des Altersphasenmodells erneut eine Absage.

... lesen

PM BGH vom 30.06.2011 | Altersunterhalt – nachträgliche Begrenzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel

- Familienrecht | Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des BGH hat gemäß nachfolgend wiedergegebener Pressemitteilung vom 30.06.2011 entschieden, das unter dem Gesichtspunkt nachträglicher Herabsetzung und Befristung von Unterhalt nicht generell das Vertrauen in den Fortbestand des Unterhalts, sondern vor allem das Vertrauen als Grundlage getroffener Entscheidungen, die nicht oder nicht sogleich rückgängig zu machen sind, geschützt wird.

... lesen