BVerfG – Fehlende Befristung bei einem Umgangsausschluss ist rechtlich zulässig – Beschluss vom 17. September 2016 – 1 BvR 1547/16

- Familienrecht | Gegenstand der Verfassungsbeschwerde war u.a. die Frage, ob in einer gerichtlichen Entscheidung ein Umgangsausschluss zu befristen sei. Das hat das Verfassungsgericht im vorliegenden Fall auf Grund der Besonderheiten des Falles verneint. Interessanterweise ist laut der Entscheidung in den vorangegangenen Verfahren der Sachverständige zu dem Ergebnis gekommen, die Ursache der Kindeswohlgefährdung sei der beiden Eltern zuzurechnende, ungelöste, massive Konflikt zwischen ihnen. Nachfolgend wird die Entscheidung vollständig wiedergegeben:

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- Familienrecht | "Wer im Internet bei der Suchmaschine Google den Begriff „Online-Scheidung“ eingibt, erhält fast 2,75 Millionen Treffer. Die Anpreisungen für die Scheidung online reichen von „Turbo-„ und „Blitzscheidung“ bis hin zu „Günstiger geht nicht“, „unschlagbar preiswert“ und dergleichen mehr. Doch was ist dran an der Internetscheidung?"

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