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	<title>Rechtsanwalt Thomas Richter &#187; Pressemitteilung</title>
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	<description>Anwalt in München</description>
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		<title>PM BGH v. 01.04.2011 &#124; Sorgerecht &#8211; Voraussetzungen für einen Aufenthaltswechsel des Kindes</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-richter.com/2011_04/pm-bgh-sorgerecht-voraussetzungen-fur-einen-aufenthaltswechsel-des-kindes/</link>
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		<pubDate>Fri, 01 Apr 2011 14:41:03 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Richter, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht in München</dc:creator>
				<category><![CDATA[BGH]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>
		<category><![CDATA[Sorgerecht]]></category>

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		<description><![CDATA[Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des BGH hat gemäß Pressemitteilung vom 01.04.2011 eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg aufgehoben, mit der dieses das alleinige Sorgerecht für das bisher bei seiner Mutter in Deutschland lebende Kind auf den in Frankreich lebenden Vater übertragen hat, was zu einem Aufenthaltswechsel des Kindes führen würde.]]></description>
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		<item>
		<title>PM BGH vom 30.03.2011 &#124; Zur Zurechenbarkeit von Refinanzierungsvereinbarungen des Leasingnehmers mit Dritten</title>
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		<pubDate>Thu, 31 Mar 2011 14:37:16 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Richter, Rechtsanwalt in München</dc:creator>
				<category><![CDATA[BGH]]></category>
		<category><![CDATA[Leasingrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>

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		<description><![CDATA[Der unter anderem für das Leasingrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gemäß nachfolgend wiedergegebener Pressemitteilung am 30.03.2011 entschieden, dass sich die Leasinggesellschaft ein mögliches arglistiges Verhalten des vermittelnden Autohauses oder eines vom Autohaus eingeschalteten dritten Unternehmens unter Umständen nicht zurechnen lassen muss. Zwar haftet der Leasinggeber für das Verhalten von Personen, die er bei den Verhandlungen zum Abschluss des Leasingvertrags als Repräsentanten eingesetzt hat. Dies gilt aber nicht, wenn zwischen den dem Repräsentanten vom Leasinggeber übertragenen Aufgaben und dem beanstandeten Verhalten kein innerer, sachlicher Zusammenhang besteht.]]></description>
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		</item>
		<item>
		<title>PM BVerfG vom 11.02.2011: Neue Rechtsprechung des BGH zur Berechnung von Unterhalt nach der Scheidung unter Anwendung der sogenannten Dreiteilungsmethode verfassungswidrig</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-richter.com/2011_02/pm-bverfg-vom-11-02-2011-neue-rechtsprechung-zur-berechnung-des-nachehelichen-unterhalts-unter-anwendung-der-sogenannten-dreiteilungsmethode-verfassungswidrig-mehr-unterhalt-ehefra/</link>
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		<pubDate>Fri, 11 Feb 2011 12:26:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Richter, Rechtsanwalt in München</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bundesverfassungsgericht]]></category>
		<category><![CDATA[Familienrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>
		<category><![CDATA[nachehelicher Unterhalt]]></category>

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		<description><![CDATA[Das Bundesverfassungsgericht hat laut seiner nachfolgend wiedergegeben Pressemitteilung die Rechtsprechung des BGH zur Berechnung des Unterhaltsbedarfs beim Unterhalt nach der Scheidung (nachehelicher Unterhalt) im Falle einer Wiederverheiratung des Unterhaltspflichtigen für verfassungswidrig erklärt.

Nach der Rechsprechung des BGH war in diesen Fällen der Unterhaltsbedarf des geschiedenen Ehegatten zu ermitteln, indem seine bereinigten Einkünfte ebenso wie diejenigen des Unterhaltspflichtigen und dessen neuen Ehepartners zusammengefasst und durch drei geteilt würden (sogenannte Dreiteilungsmethode). Mittels einer Kontrollrechnung sei sodann sicherzustellen, dass der geschiedene Ehegatte maximal in der Höhe Unterhalt erhalte, die sich ergäbe, wenn der Unterhaltspflichtige nicht erneut geheiratet hätte. 

Das Bundesverfassungsgericht sieht diese Rechtsanwendung nicht vom Gesetz gedeckt.
]]></description>
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		<title>PM Bundesverwaltungsgericht: Kommunale Eigengesellschaft ist kein „Dritter“ im Erschließungsrecht</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-richter.com/2010_12/pm-aktuelle-entscheidungbundesverwaltungsgericht-kommunale-eigengesellschaft-ist-kein-dritter-im-erschliesungsrecht-124-baug/</link>
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		<pubDate>Thu, 09 Dec 2010 16:59:52 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Richter, Rechtsanwalt in München</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bundesverwaltungsgericht]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>

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		<description><![CDATA[Das Bundesverwaltungsgericht hat gemäß nachfolgend wiedergegebener Pressemitteilung eine weit verbreitete Praxis bei Gemeinden im Zusammenhang mit der Erschließung von Neubaugebieten für rechtsunwirksam erklärt. 

Die Erschließung der Grundstücke im Gemeindegebiet ist grundsätzlich Aufgabe der Gemeinde (§ 123 Abs. 1 BauGB). Zur Deckung der ihr dadurch entstandenen Kosten erhebt die Gemeinde Erschließungsbeiträge gemäß den §§ 127 ff. BauGB. Die Kosten dürfen nur für bestimmte Anlagen von den Grundstückseigentümern gefordert werden; zudem muss die Gemeinde 10% des beitragsfähigen Aufwandes selbst tragen. Sie kann die Erschließung aber auch durch Vertrag auf einen Dritten übertragen (§ 124 Abs. 1 BauGB). Dieser sog. Erschließungsträger wälzt im Rahmen eines privatrechtlichen Rechtsgeschäfts die ihm entstandenen Kosten unter Einkalkulierung eines Gewinns auf die Eigentümer bzw. Käufer der im Erschließungsgebiet gelegenen Grundstücke ab. Dabei ist der Erschließungsträger von den genannten Einschränkungen des Beitragsrechts befreit.

Die im Streitfall vorliegende Konstellation einer gemeindlichen Eigengesellschaft ist aber nicht vom Gesetzeszweck gedeckt; diese ist kein "Dritter" im Sinne von § 124 Abs. 1 BauGB.

Das bedeutet, daß grundsätzlich jeder Käufer eines Grundstückes, der Erschließungskosten an einen sogenannten Erschließungsträger bezahlt hat, prüfen sollte, ob er nicht Ansprüche auf Rückzahlung geltend machen kann. In Frage kommt mindestens ein zurückliegender Zeitraum von 10 Jahren.

Die Entscheidung bedeutet jedoch nicht, daß keine Erschließungskosten zu bezahlen wären, vielmehr hat die Gemeinde die Möglichkeit, die Kosten in der für Kommunen zulässigen Höhe in Rechnung zu stellen.

Es ist jedoch eine erhebliche Kostenminderung wahrscheinlich, weil die gewählte Konstruktion über die Gründung einer privaten Erschließungsgesellschaft erfolgte, um höhere Erschließungskosten berechnen zu können.

Die Entscheidung hat bundesweite Bedeutung.]]></description>
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		<title>PM BVerfG vom 17.08.2010 &#124; Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im  Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz verfassungswidrig</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-richter.com/2010_08/pm-bverfg-vom-17-08-2010-ungleichbehandlung-von-ehe-und-eingetragener-lebenspartnerschaft-im-erbschaftsteuer-und-schenkungsteuergesetz-verfassungswidrig/</link>
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		<pubDate>Fri, 27 Aug 2010 20:57:46 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Richter, Rechtsanwalt in München</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bundesverfassungsgericht]]></category>
		<category><![CDATA[Familienrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>

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		<description><![CDATA[Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die erbschaftsteuerrechtliche Schlechterstellung der eingetragenen Lebenspartner gegenüber den Ehegatten im persönlichen Freibetrag und im 
Steuersatz sowie durch ihre Nichtberücksichtigung im Versorgungsfreibetrag mit dem allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) unvereinbar ist. Nachfolgend die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts:]]></description>
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		</item>
		<item>
		<title>PM BVerfG vom 21.07.2010 &#124; Ausschluss des Vaters eines nichtehelichen Kindes von der elterlichen Sorge bei Zustimmungsverweigerung der Mutter verfassungswidrig</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-richter.com/2010_08/pm-bverfg-vom-21-07-2010-ausschluss-des-vaters-eines-nichtehelichen-kindes-von-der-elterlichen-sorge-bei-zustimmungsverweigerung-der-mutter-verfassungswidrig/</link>
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		<pubDate>Fri, 27 Aug 2010 20:43:08 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Richter, Rechtsanwalt in München</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bundesverfassungsgericht]]></category>
		<category><![CDATA[Familienrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>
		<category><![CDATA[Sorgerecht]]></category>

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		<description><![CDATA[Der Gesetzgeber greift dadurch unverhältnismäßig in das Elternrecht des Vaters eines nichtehelichen Kindes ein, dass er ihn generell von der Sorgetragung für sein Kind ausschließt, wenn die Mutter des Kindes ihre Zustimmung zur gemeinsamen Sorge mit dem Vater oder zu dessen Alleinsorge für das Kind verweigert, ohne dass ihm die
Möglichkeit einer gerichtlichen Überprüfung am Maßstab des Kindeswohls eingeräumt ist. ]]></description>
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		<title>PM BGH &#124; Haftung (Unterlassung, Abmahnkosten) für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-richter.com/2010_05/pm-bgh-haftung-unterlassung-abmahnkosten-fur-unzureichend-gesicherten-wlan-anschluss/</link>
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		<pubDate>Wed, 12 May 2010 15:02:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Richter, Rechtsanwalt in München</dc:creator>
				<category><![CDATA[BGH]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>

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		<description><![CDATA[Gemäß nachfolgend wiedergegebener Pressemitteilung des BGH vom 12.05.2010 können Privatpersonen auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird.
In der Pressemitteilung wird auch ausgeführt, daß bei derartigen Fällen - wie vorliegend - künftig die Abmahnkosten nach neuem Recht auf EUR 100,00 begrenzt sind.]]></description>
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		</item>
		<item>
		<title>PM BGH vom 28.04.2010 &#124; Zur Änderung der Rechtsprechung zur Berechnungs-grundlage beim Anspruch auf Pflichtteilsergänzung nach § 2325 Abs. 1 BGB</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-richter.com/2010_04/pm-bgh-vom-28-04-2010-zur-anderung-der-rechtsprechung-zur-berechnungsgrundlage-fur-pflichtteilserganzungsanspruche-nach-%c2%a7-2325-abs-1-bgb/</link>
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		<pubDate>Wed, 28 Apr 2010 22:47:09 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Richter, Rechtsanwalt in München</dc:creator>
				<category><![CDATA[2010]]></category>
		<category><![CDATA[BGH]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.rechtsanwalt-richter.com/anwalt-muenchen/?p=1423</guid>
		<description><![CDATA[Der Bundesgerichtshof hat gemäß nachfolgend wiedergegebener Pressemitteilung die bisherige, auf ein Urteil des Reichsgerichts aus den 1930er Jahren (RGZ 128,187) zurückgehende Rechtsprechung zur Berechnungsgrundlage für Pflichtteilsergänzungsansprüche nach § 2325 Abs. 1 BGB bei Einräumung von einem widerruflichen Bezugsrecht im Rahmen von Lebensversicherungsverträgen aufgegeben.]]></description>
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		</item>
		<item>
		<title>PM Bundesverfassungsgericht vom 26.04.2010: zu Laptops bei mündlicher Verhandlung oder Urteilsverkündung</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-richter.com/2010_04/pm-bundesverfassungsgericht-26-04-2010-laptop/</link>
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		<pubDate>Mon, 26 Apr 2010 19:27:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Richter, Rechtsanwalt in München</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bundesverfassungsgericht]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>

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		<description><![CDATA[Bei mündlichen Verhandlungen und Urteilsverkündungen des 
Bundesverfassungsgerichts ist es Pressevertretern, Verfahrensbeteiligten 
und deren Bevollmächtigten künftig gestattet, Laptops mitzubringen und 
zu verwenden, sofern sichergestellt ist, dass diese damit im 
Sitzungssaal keine Ton- und Bildaufnahmen und keine Datenübermittlungen 
durchführen.]]></description>
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		</item>
		<item>
		<title>PM BGH &#124; Käufer hat Anspruch auf Ersatz des Nutzungsausfallschadens auch nach Rücktritt vom Kaufvertrag</title>
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		<pubDate>Wed, 14 Apr 2010 22:45:41 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Richter, Rechtsanwalt in München</dc:creator>
				<category><![CDATA[BGH]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilung]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.rechtsanwalt-richter.com/anwalt-muenchen/?p=1388</guid>
		<description><![CDATA[Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 14.04.2010 gemäß seiner nachfolgend wiedergegebenen Pressemitteilung seine Rechtsprechung bestätigt, dass ein Käufer trotz Rücktritts vom Kaufvertrag Anspruch auf Ersatz des ihm entstandenen Nutzungsausfallschadens hat, wenn er ein gekauftes Fahrzeug infolge eines Sachmangels nicht nutzen kann.]]></description>
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