Rein zufällig habe ich heute das Ende einer von einem Bündnis gegen Abschiebung nach Afghanistan organisierten Demonstration in München zum Thema Abschiebung junger afghanischer Flüchtlinge mit bekommen.
Danach stehen unmittelbar Abschiebungen von jungen Afghanen nach Afghanistan an. Von dem Thema zugegebenermaßen alleine durch das Zuhören ergriffen (verstärkt wohl durch die Tatsache, selbst zwei Söhne in ähnlichem Alter zu haben) und irritiert angesichts der mitbekommenen Nachrichten über die Situation in Afghanistan habe ich eben mal nachgesehen, was unser Auswärtiges Amt derzeit über Afghanistan vermeldet. Ich beschränke mich auf die heute (03.03.2012) dort gefundene Reisewarnung:
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Reisewarnung
Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt.
Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte bewusst sein.
Trotz Präsenz der Internationalen Schutztruppe ISAF kann es landesweit zu Attentaten kommen. Die Sicherheitskräfte der Regierung sind nicht in der Lage, Ruhe und Ordnung zu gewährleisten.
In ganz Afghanistan besteht das Risiko, Opfer einer Entführung oder eines Gewaltverbrechens zu werden. Auch in der Hauptstadt Kabul können Überfälle, Entführungen und andere Gewaltverbrechen nicht ausgeschlossen werden. Im übrigen Land bestehen teilweise noch deutlich höhere Sicherheitsrisiken.
Allen Deutschen vor Ort wird zu größtmöglicher Vorsicht geraten. Dies gilt besonders für Überlandfahrten, die auch in vergleichsweise ruhigeren Landesteilen nur im Konvoi, nach Möglichkeit bewacht, und mit professioneller Begleitung durchgeführt werden sollten. Die Sicherheitslage auf der Strecke muss zeitnah zur Fahrt sorgfältig abgeklärt werden. Es wird davor gewarnt, auf ungesicherten Plätzen zu übernachten.
/snap
Diese Reisewarnung betrifft zwar grundsätzlich deutsche Staatsbürger, dennoch gibt sie ein Bild von den Verhältnissen in Afghanistan, welches sich mit der aktuellen Nachrichtenlage deckt.
Insoweit frage ich mich, welche anderen Erkenntnisquellen das Innenministerium von Bayern oder die jeweils zuständige Ausländerbehörde hat, wenn bislang derzeit Abschiebungen nach Afghanistan wieder grundsätzlich bejaht und nicht weitehin grundsätzlich verneint bzw. ausgesetzt werden.
Leider bin ich kein Ausländerrechtler und schreibe das hier nur, weil ich die Argumenation der Asylpolitik unseres Landes schon zu Studienzeiten nicht verstanden (sondern als Hohn – aktuell z.B. bestätigt mit dem Urteil zu Griechenland als ach so sicheres Drittland – empfunden) habe und mir wünsche, daß das Thema der heute protestierenden Initiative große Kreise zieht und die betroffenen Menschen das Recht erhalten, welches ihnen einfach nur zusteht.
Deshalb unterstütze ich die Forderung: Jedenfalls derzeit und auf absehbare Zeit keine Abschiebungen von jungen Afghanen nach Afghanistan.
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